• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung bezieht sich auf einen automatischen Schutzhelm und Überschlagschutz,der in der Hauptsache von sporttreibenden und kranken Personen aufdem Rückenmitgeführtwerden kann. Die Mechanik und Elektronik der Schutzvorrichtung istim wesentlichen in einer Sicherheitsbox (35) untergebracht. Dieseist in jedem leicht abgeändertenRucksack einsetzbar. Durch das Schließen der Bauchgurte wird dasSystem auslösebereitgemacht. Bei einem Unfall (Crashauslösung) garantieren die Traggurtstrammer(6.1, 6.2), die im Schulterbereich an den Traggurten (5) eingehängt sind,für einenguten Sitz des Rucksackes.Durch Auslösen eines Federspeichers (32.1,32.2) wird die Schutzvorrichtung unter selbsttätiger Ansteuerung durch einenSensor (30) bei einem drohenden Sturz in Sekundenbruchteilen ineine aufgestellte Schutzstellung geschoben. Diese Schutzstellungwird durch einen verzahnten Halter (9.1, 9.2) oben gehalten. Durchdiese Sperrklinken-Anordnung (9.1, 9.2, 25.1, 25.2) bleibt auchim Falle einer Richtungsumkehrung die Schutzstellung erhalten.
    公开号:DE102004024319A1
    申请号:DE200410024319
    申请日:2004-05-15
    公开日:2005-01-05
    发明作者:Eugen Fleisch
    申请人:Eugen Fleisch；
    IPC主号:A42B3-04
    专利说明:
    [0001] DieErfindung zeigt eine Weiterentwicklung von DE 196 24 556 C2 und betriffteine automatische Schutzvorrichtung für Kopf und Körper einerPerson, die von dieser am Körpertragbar ist und die sensorgesteuert aus einer Ruhestellung am Körper ineine den Hals und Kopf haubenartig umschließende Schutzstellung ausfahrbarist.
    [0002] Invielen Bereichen des alltäglichenLebens, sowie Sport, Radfahren, Reiten, Skifahren, Fahren von Zweiradfahrzeugenusw. oder bei fallgefährdeten Personen(Epileptiker, Kranke und alte Menschen), kann es zu Unfallsituationenmit besonders schweren Kopfverletzungen kommen. Zur Vermeidung vonderartigen Verletzungen sind Schutzvorrichtungen für den Kopfvon Personen bekannt geworden. So zeigt die DE 2825 145 A1 ein starres,auf die Schultern eines Menschen aufsetzbares, den Kopf nach Arteines Gitterkäfigshaubenartig und berührungsfreiumschließendesGebilde.
    [0003] Beieinem Unfall schütztdas Gebilde den Kopf (Schädel)und durch die Auflagen auf den Schultern wird die Sturzbelastungin die Schultern eingeleitet, so dass die Halswirbelsäule geschützt ist.
    [0004] Diebekannte Schutzvorrichtung ist jedoch wie ein üblicher Schutzhelm über demKopf feststehend, wodurch sie bei körperlicher Betätigung nicht sehrangenehm zu tragen ist. Auch könnendurch die Einleitung der Sturzkräftein den Schulterbereich Schlüsselbeinbrüche auftreten.
    [0005] Durchdie FR 20 82 495 isteine Schutzvorrichtung fürden Kopf einer Person bekannt geworden, die aus einem Luftsack inForm einer Kopfhaube besteht, die in Ruhestellung gefaltet auf demRücken einerPerson liegt und die bei Sturz durch eine sensorgesteuerte Druckluftquellenach Art eines Airbags automatisch aufgeblasen und dabei in Schutzstellunggebracht wird.
    [0006] Diesebekannte Schutzvorrichtung vermeidet zwar ein unbequemes ständiges Trageneines überdem Kopf feststehenden helmartigen Gebildes, es kann jedoch nurden Aufprall des Kopfes auf ein Hindernis dämpfen und kann insbesonderenicht die dabei entstehenden Sturz-Belastungsspitzen auf die Halswirbelund die Schlüsselbeinereduzieren, so dass es zu entsprechenden Verletzungen kommen kann.
    [0007] DerErfindung DE 196 24556 C2 lag die Aufgabe zugrunde, die eingangs bezeichneteautomatische Schutzvorrichtung so auszubilden, dass sie ebenfallsin Ruhestellung unauffälligam Körpergetragen werden kann, jedoch neben dem Kopf auch diesem benachbartenKörperteileschützenkann. Diese bekannte Schutzvorrichtung vermeidet unbequemes ständiges Trageneines überdem Kopf feststehenden helmartigen Gebildes, es kann auch den Aufpralldes Kopfes auf Hindernisse dämpfenund kann insbesondere die entstehenden Sturz-Belastungsspitzen aufdie Halswirbel reduzieren. Durch diesen Aufbau kann die Aufstellzeitder Schutzbügel nichtmehr vorteilhaft verkürztwerden.
    [0008] DerWeiterentwicklung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs bezeichneteautomatische Schutzvorrichtung so auszubilden, dass sie ebenfalls inRuhestellung unauffälligin einem Rucksack getragen werden kann, jedoch neben dem Kopf auchdiesem benachbarten Körperteileschützenkann. Der Aufbau der Schutzvorrichtung soll so gestaltet sein, dassim Crashfall eine kürzereAufstellzeit der Schutzvorrichtung erreicht wird und ein festerSitz des Rucksacks am Rückengarantiert ist.
    [0009] DieLösungdieser Aufgabe gelingt gemäss derErfindung dadurch, dass die Schutzvorrichtung eine Vielzahl vonSchutzbügelnaufweist, die auf einer Führungsstangein einer Sicherheitsbox über eineKulissenführungverschiebbar gelagert ist, und denen ein Federantrieb, eine sensorgesteuerteRastverbindung sowie eine Sperrklinken-Anordnung zugeordnet istderart, dass in Ruhestellung die Schutzbügel in zwei Gruppen ineinanderversetzt gelagert, gegen den Federantrieb vorgespannt und durchdie Rastverbindung verriegelt in einer Sicherheitsbox angeordnetsind, aus der sie beim Entriegeln der Rastverbindung durch den Sensormittels des Federantriebs in die Schutzstellung fahren, gesichertdurch die Sperrklinken-Anordnung gegen ein Verschieben in die Gegenrichtung.
    [0010] Über denFederantrieb wird der Rucksack durch den Traggurt kurz vor dem Endanschlagder Schutzvorrichtung körperfestgehaltert.
    [0011] Ausden übrigenAnsprüchensind vorteilhafte Ausgestaltungen der weiterentwickelten Erfindung zuentnehmen.
    [0012] Nachfolgendist ein Ausführungsbeispielder Weiterentwicklung anhand von zeichnerischen Darstellungen näher erläutert.
    [0013] Inden Darstellungen zeigen:
    [0014] 1 eine Seitenansicht einesFahrrades 1 mit Radfahrer 2, der auf dem Rücken einenRucksack 3 mit eingefahrener Schutzvorrichtung trägt, sowie Kind 2,im Kindersitz 4 mit an der Kindersitzlehne aufgestecktenSicherheitsbox 35 der Schutzvorrichtung
    [0015] 2 eine Seitenansicht einesFahrrades 1, das den Radfahrer 2 und Kind 2 beim Überschlag zeigtund somit die Funktion der automatischen Schutzvorrichtung (Schutzhelm, Überrollbügel) ausgelöst zeigt.
    [0016] 3 eine Seitenansicht inFunktion, mit der ausgefahrenen Schutzvorrichtung sowie ausgestelltemGesichtsbügel 11.
    [0017] 4 eine Ansicht der Sicherheitsbox 35 , dieeingelegte, federgespannte Schutzvorrichtung mit Auslöse- undAntriebsteil, sowie Energiespeicher 30.
    [0018] 5 ein Querschnitt durchdie beiden Schalen 33,34 der Sicherheitsbox 35 unddie eingefahrenen Schutzbügel 12,13,14,15,16,17.,ein Schaumpolster 20 sowie Speicherfeder 32 mitUmlenkrollen 7.2 und Gurtstrammerband 6.1, 6.2 gemäß der SchnittlinieI-I in 4.
    [0019] 1 zeigt ein Fahrrad 1 miteinem Radfahrer 2, der einen Rucksack 3 mit einereingesetzten Sicherheitsbox 35 trägt. Diese Sicherheitsbox 35 istin einem leicht abgeändertenherkömmlichenRucksack gehaltert. Der Rucksack 3 wird mit den Gurten 5,sowie mit den beim Unfall aktivierten Traggurtstrammer 6.1, 6.2 körperfestfixiert (hierzu auch 3).Die 1 zeigt auch Kindersitz 4 mitKind 2 und eine auf den Kindersitz 4 aufgesteckteSicherheitsbox 35 (in Kindergröße und ohne Rucksack). Auchda wird der Traggurtstrammer 6.1, 6.2 mit derGurt 5 vom Kinderschalensitz 4 verbunden und sobeim Unfall eine körperfesteHalterung erreicht.
    [0020] Dieseu-förmiggestalteten Schutzbügel 12,13,14,15,16,17,sind in den Endbereichen an den Haltern 9.1, 9.2,10.1,10.2,befestigt. Der Halter 10.1,10.2 mit Schutzbügel 15,16,17,ist auf der Führungsstange 8 schwenkbargelagert. Der Halter 9.1, 9.2, mit Verzahnungund Schutzbügel 11,12, 13,14, sindmit der Führungsstange 8 verbunden.Die Führungsstange 8 unddie Halter 9.1, 9.2,10.1,10.2 mit Schutzbügeln sind über eineKulissenführungder Sicherheitsbox 35 verschiebbar (hierzu 3 und 5).
    [0021] InRuhestellung ist die Schutzvorrichtung etwa parallel zum Rücken imRucksack 3 abgelegt, wobei die Schutzbügel eingelassen in die Sicherheitsbox 35 angeordnetsind. Aus dieser abgelegten Ruhestellung ist sie über eineKulissenführungum einen Winkel von ca. 200 Grad nach vorn ausfahrbar, wonach sieeine aufgerichtete, den Kopfbereich überspannende Schutzstellungeingenommen hat, wie 2 und 3 zeigt. Zum Ausfahren der Schutzvorrichtungzwischen ihrer abgelegten Ruhestellung und ihrer aufgerichtetenSchutzstellung sind in Sicherheitsbox 35 über dieUmlenkrollen 31.1, 31.2, zwei die von Umlenkrollen 7.2,(Achse) vorgespannten Speicherfedern 32.1, 32.2 diean Haltern 9.1, 9.2 eingehängt sind (hierzu auch 4 und 5).
    [0022] ZurAuslösungder Schutzvorrichtung ist im unteren Bereich der Sicherheitsbox 35 einAktivator 29 (Magnetschalter oder Pyrotechnik) angeordnet, derbei drohendem Sturz des Sportlers von einem Sensor 30 angesteuertwird. Durch das Anziehen eines verschiebbaren Sperrbolzens im Aktivator 29 wirddie Halterklammer 27 der Schutzvorrichtung selbsttätig aufgehoben,wodurch die Führungsstange 8 mitder gesamten Schutzvorrichtung freigegeben wird und unter Federbelastungin eine Schutzstellung fährt.Die Sensorik spricht auf Veränderungder Neigung sowie der Beschleunigung und Verzögerung an.
    [0023] Wiein Verbindung der Darstellungen 3,4 und 5 zu erkennen ist, besteht die Sicherheitsbox 35 auseiner an den Körperangepassten Aufnahmeschale 33 und einer Abdeckschale 34,die miteinander verklippst werden und aus Kunststoff gefertigt sind.
    [0024] Imoberen Bereich der Sicherheitsbox 35 wird der Austrittsschachtder Schutzvorrichtung mit einer Abdeckung aus Rucksackstoff 38 versehen. Durchdie herausfahrenden Schutzbügelwird die mit Klettverschluss befestigte Abdeckung 38 aufgestoßen (hierzu 3).
    [0025] Die 3 zeigt die in der Kulissenführung derSicherheitsbox 35 ausgefahrenen Schutzbügel in ihrer Schutzstellung.
    [0026] Nurder Schutzbügel 12 istmit dem Halter 9.1, 9.2 fest verbunden und dieserweist einen Führungsbolzenauf, der mit dem Führungsrohr 8 über dieKulisse zwangsgeführtwird, bis er in einen stossdämpfendenAnschlag in die Schutzstellung gedrückt wird.
    [0027] DieSchutzbügel 13,14,sind auf dem Halter 9.1, 9.2 leicht schwenkbargelagert. Die Schutzbügel 15,16,17 sindaus Platzgründenan Halter 10.1,10.2 schwenkbar und versetzt aufder Führungsstange 8 gelagert.
    [0028] Dader vordere Schutzbügel 12 über die Sperrklinken 25.1, 25.2 gesperrtist und der hintere Schutzbügel 17 mitAbstandshalter 24 gegen einen Anschlag fahren, werden dieSchutzbügel 12–17 in bestimmtenAbständenvor dem Zurückklappen durchdie Bespannung 22 gehalten.
    [0029] DieSchaumpolster 18–21 werdenaus Platzgründenzwischen Schutzbügel 17 miteinem Gummiband 23 gehalten, nur bei Kopfkontakt kann eine Ausbeulungsoweit es die Bespannung 22 zulässt, erfolgen.
    [0030] Wiein 3 ersichtlich, wirdzusätzlichein Gesichtsschutzbügel 11 andem Schutzbügel 12,13 anschlagzwangsgesteuertvor das Gesicht gedreht und durch eine Kugelverriegelung 37 gesichert.
    [0031] BeiRichtungsumkehrung (Unfall oder Belastung) der Schutzbügel wirkendie Verzahnungen der Halter 9.1, 9.2 als Sperremit den Klinken 25.1, 25.2. Diese schwenken geringfügig gegenihre Federbelastung 26.1, 26.2 aus (hierzu auch 3).
    [0032] Die 4 zeigt den Traggurtstrammer 6.1, 6.2 mitder Führungsstange 8 festverbunden. Beim Hochfahren der Führungsstange 8 (aktivierendes Systems) wird der Traggurtstrammer 6.1, 6.2 umdie Umlenkrollen 7.2 und Umlenkrollen 7.1 gezogen.Der untere Abstand von der eingefahrenen Stellung der Führungsstange 8 zuUmlenkrolle 7.2 ist kleiner als der Weg bis zur Endstellungder Führungsstange 8. Dadurchwird gezielt der Traggurtstrammer 6.1, 6.2 umden Differenzbetrag überdie Umlenkrollen 7.1 der Rucksack-Traggurt 5 angezogen(hierzu auch 3)
    [0033] Beieiner möglichenFehlauslösungkönnen nachAbnehmen des Rucksacks 3 durch zwei Öffnungen rechts und links mitdem Finger die Klinken 25.1, 25.2 gegen ihre Federkraftangehoben werden. So kann die ganze Schutzvorrichtung in die imRucksack befindliche Sicherheitsbox 35 geschoben werden,bis die Führungsstange 8 mitder Halteklammer 27 und dem Aktivator 29 zur Einrastungkommen.
    1 Fahrrad 2 Radfahrer/Kind 3 Sicherheitsrucksack 4 Kinderschalensitzmit aufgesteckter Sicherheitsbox (35) 5 Traggurt(mit Bauchgurt) 6.1,6.2 Traggurtstrammerband(2x) 7.1,7.2 Rollefür Umlenk-Gurtstrammerband 8 Führungsstange 9.1,9.2 Halter(für Bügel mitFührungsbolzen 12, 13, 14) 10.1,10.2 Halter(für Bügel 15, 16, 17) 11 Gesichtsschutzbügel (umschäumt und beflockt) 12–17 Schutzbügel (umschäumt undbeflockt) 18–21 Schaumpolster 22 Bespannung(Chemiefaser, Kevlar) 23 Gummiband(4x) 24.1,24.2 Abstandshalter(2x) 25.1,25.2 Sperrklinken 26.1,26.2 Feder(an Sperrklinken) 27 Halteklammer 28 Feder 29 Aktivator(z.B. Magnet, Pyrotechnik) 30 Steuerungs-und Energiespeicher (Sensor) 31.1,31.2 Umlenkrollen(Feder) 32.1,32.2 Speicherfeder(Gummi, Pyrotechnik) 33 Aufnahmeschale 34 Abdeckschale 35 Sicherheitsbox 36 Sicherung 37 Kugelverriegelung 38 Abdeckungaus Rucksackstoff
    权利要求:
    Claims (23)
    [1] Automatische Schutzvorrichtung für den Kopf einerPerson (2), die eine Vielzahl von Schutzbügeln (11 bis 17)aufweist und mit Traggurten (5) am Körper tragbar ist und die sensorgesteuertaus einer Ruhestellung am Körperin eine den Kopfbereich haubenartig überspannende Schutzstellungausfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzbügel (11 bis 17)auf einer Führungsstange(8) an Haltern (9.1, 9.2,10.1,10.2)schwenkbar und in einer Sicherheitsbox (35) über eineKulissenführungausfahrbar gelagert sind.
    [2] Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Sicherheitsbox (35) am Rucksack (3) über einenTraggurtstrammer (6.1, 6.2,) an dem der Traggurt(5) eingehängtist, bei einem Unfall körperfestgehaltert ist.
    [3] Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federantrieb (32.1, 32.2)eine sensorgesteuerte Rastverbindung (8, 27, 28, 29, 30)sowie eine Sperrklinken-Anordnung (9.1, 9.2, 25.1, 25.2,26.1, 26.2)zugeordnet ist, derart, dass in Ruhestellung die Schutzbügel (12 bis 17)in zwei Gruppen oder mehr ineinander versetzt eingelegt gegen denFederantrieb (32.1, 32.2) vorgespannt und durchdie Rastverbindung verriegelt in der Sicherheitsbox (35)angeordnet sind, aus der sie beim Entriegeln der Rastverbindung(8, 27) durch den Sensor (30) mittelsFederantriebes (32.1, 32.2) in die Schutzstellungausfahrbar sind, gesichert durch die Sperrklinken-Anordnung (9.1,9.2,25.1,25.2)gegen ein Einfahren in der Gegenrichtung.
    [4] Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurchgekennzeichnet, dass als Sperrklinken-Anordnung zwei Halter (9.1, 9.2)mit einer Verzahnung an denen der vordere Schutzbügel (12)befestigt ist. Schutzbügel(13.1,14) sind leicht drehbeweglich gelagert,an den zwei Halter (10.1,10.2) sind die Schutzbügel (14,16,17)drehbeweglich eingesetzt. Die Schaumpolster (18 bis 21)sind zwischen Schutzbügel(17) an Gummibändern(23) eingehängt,dass durch den Halter (9.1, 9.2) über dieFührungsstange (8)eine Zwangsführungentlang der Aufnahmeschale (33) Kulissenführung entsteht.In Verbindung mit zwei an den Rollen (Bolzen) (7.2) über dieUmlenkrolle (31.1, 31.2) gleitend an Halter (9.1,9.2)befestigten mittels Federn (26.1, 26.2) vorgespanntenin den Zähnender Halter (7.1, 7.2) einrastbare Sperrklinken (25.1, 25.2)vorgesehen sind und dass die Schutzbügel (12 bis 17) über einefaltbare Bespannung (22) beabstandet miteinander verbundensind und an Führungsstange(8) eingehängtist.
    [5] Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurchgekennzeichnet, dass der vorderste Schutzbügel (12) mit seinenEnden fest mit dem Halter (9.1, 9.2) verbundenist, und die übrigenSchutzbügel(13 bis 17) an Halter 9.1, 9.2,10.1,10.2 schwenkbeweglichgelagert sind.
    [6] Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinken (25.1, 25.2)an der Aufnahmeschale (33) drehbar gelagert sind und über die Öffnung inder Abdeckschale (34) eine manuelle Entriegelung der Sperrklinken-Anordnung gegebenist.
    [7] Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass an den vordersten Schutzbügeln (12,13)ein zusätzlicher,anschlagszwangsgesteuerter, ausstellbarer Gesichtsbügel (11)vorgesehen ist.
    [8] Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem vordersten Schutzbügel (12)ein Schulterschutz ausgebildet ist.
    [9] Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis8, dadurch gekennzeichnet, dass ein motorischer oder pyrotechnischerAntrieb vorgesehen ist.
    [10] Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzbügel, die vorzugsweise aus leichtem,hochfestem Material gefertigt sind, kopfseitig eine Schaumauskleidungund darübereine Beflockung besitzen.
    [11] Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Schutzbügeln 12 bis 17 alsTeil einer Doppelbespannung ein selbsttätig aufblasbarer Luftsack angebrachtist
    [12] Schutzvorrichtung nach Anspruch 2 bis 11, dadurchgekennzeichnet, dass die Abständezwischen den Schutzbügeln überlappendmit Lamellen abgedeckt sind, die aus schlagfestem Kunststoff vorgesehensind.
    [13] Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass durch Schließen des Bauchgurts (5)am Rucksack (3) die Schutzvorrichtung aktiviert ist.
    [14] Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis13, dadurch gekennzeichnet, dass in den Anschlagsbereichen Pufferelementevorgesehen sind und dass das Traggurt-Strammersystem (6.1, 6.2)zusätzlichals Stoßdämpfer wirkt.
    [15] Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis14, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsbox (35)aus einer Aufnahmeschale (33) und einer Abdeckschale (34)vorgesehen sind.
    [16] Schutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis15, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsbox (35)eine annäherndkörpergerechte Formhat und in einem wenig abgeändertenRucksack gehaltert ist.
    [17] Schutzvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet,dass die Sicherheitsbox (35) aus einer annähernd körpergerechtenAufnahmeschale (33) und einer Abdeckschale (34)aus leichtem Kunststoff besteht, die oben einen Austrittsschachtfür dieSchutzvorrichtung zeigt. Überdem Schacht ist eine Abdeckung (38) aus Rucksackstoff dessenKlettenverschluss sich beim Ausfahren der Schutzvorrichtung halbseitiglöst.
    [18] Schutzvorrichtung nach Anspruch 15, 16 und 17, dadurchgekennzeichnet, dass der Zugang zum übrigen Rucksack-Stauraum über einenReißverschlusserhalten bleibt.
    [19] Schutzvorrichtung nach Anspruch 3 bis 18 dadurchgekennzeichnet, dass die Schutzbügel (12–17)einzeln verriegelt, ausfahrbar und einfahrbar sind.
    [20] Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 bis 19 dadurchgekennzeichnet, dass die Sicherheitsbox (35) auch ohneRucksack gehaltert, funktionsfähig vielseitigeinsetzbar ist.
    [21] Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 bis 20 dadurchgekennzeichnet, dass es je nach Anforderung eine leichte oder schwereAusführungder Schutzvorrichtung ist.
    [22] Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 bis 21 dadurchgekennzeichnet, dass das Schutzbügelsystemin einer Weste oder Hemd integriert ist.
    [23] Schutzvorrichtung nach Anspruch 3 bis 22 dadurchgekennzeichnet, dass die Kopfschutz-Sensorik erkennt, wenn einePerson zu Boden oder gegen ein Hindernis fällt.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE20307965U1|2003-08-28|
    DE102004024319B4|2006-02-02|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-04-28| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2006-07-27| 8364| No opposition during term of opposition|
    2008-12-11| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: ALTEK GESELLSCHAFT FUER ALLGEMEINE LANDTECHNIK, DE |
    2008-12-11| 8381| Inventor (new situation)|Inventor name: FLEISCH, EUGEN, 72108 ROTTENBURG, DE |
    2016-03-22| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: FLEISCH, EUGEN, DE Free format text: FORMER OWNER: ALTEK GESELLSCHAFT FUER ALLGEMEINE LANDTECHNIK MBH, 72108 ROTTENBURG, DE |
    2016-03-22| R082| Change of representative|Representative=s name: WITTE, WELLER & PARTNER PATENTANWAELTE MBB, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE20307965U|DE20307965U1|2003-05-22|2003-05-22|Schutzvorrichtung für Kopf und Körper einer Person|
    DE20307965.5||2003-05-22||
    DE200410024319|DE102004024319B4|2003-05-22|2004-05-15|Automatische Schutzvorrichtung für Kopf und Körper einer Person|DE200410024319| DE102004024319B4|2003-05-22|2004-05-15|Automatische Schutzvorrichtung für Kopf und Körper einer Person|
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